Freitag, 16. Mai 2008

Sachsen-anhaltinische Spielbanken insolvenzgefährdet

Nach einem Bericht der Zeitung "Volksstimme" sind die drei Spielbanken in Sachsen-Anhalt (Magdeburg, Halle und Wernigerode) insolvenzgefährdet.

"Ohne zusätzliches Geld des Landes muss Insolvenz angemeldet werden", bestätigte Finanzminister Jens Bullerjahn (SPD) gegenüber der Zeitung. Er wolle dem Kabinett am Dienstag exakte Zahlen über den notwendigen Finanzbedarf vorlegen, sagte Bullerjahn. Der Minister betonte, dass die Spielbanken dem Land bislang unterm Strich ein positives Ergebnis gebracht hätten. Allerdings seien die Einnahmen in den vergangenen Monaten stark zurückgegangen. Als Grund hierfür wurde u.a. das Nichtraucherschutzgesetz genannt. Die Einnahmen aus Roulette, Black Jack und Automatenspiel gingen seit 2001 drastisch zurück. Der Umsatz fiel von elf Millionen auf zuletzt sieben Millionen Euro.

Der Koalitionsausschuss aus CDU und SPD hatte daher im April 2008 beschlossen, die Spielbanken zu privatisieren. Der Koalitionsvertrag wurde dahin gehend geändert, dass eine Privatisierung der Spielbanken «nicht mehr ausgeschlossen» sei. Ministerpräsident Böhmer (CDU) hatte damals angekündigt: "Der Weg einer möglichen Privatisierung soll weitergegangen werden."

Laut "Volksstimme" hatte 2005 der Casinos Austria-Konzern, der bereits vom Land Niedersachsen zehn Spielbanken gekauft hatte, Kaufinteresse signalisiert.

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